Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

a. Die The Rolling Stocks GmbH, Waldweg 64, 88690 Uhldingen-Mühlhofen, im Folgenden: Deepdive E.Com, bietet ihren Kunden Leistungen im Bereich der Unternehmensberatung im E-Commerce an.
b. Kunden können ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein, also natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
c. Alle Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden (auch z.B. Bezugsbedingungen, Einkaufsbedingungen) werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Geltung ist bei Vertragsschluss ausdrücklich vereinbart. Jedem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

2. Vertragsgegenstand

a. Deepdive E.Com erbringt für ihre Kunden Beratungsleistungen im Zusammenhang mit deren Tätigkeit im E-Commerce.
b. Es handelt sich grundsätzlich um Dienstleistungen, die der Förderung des Absatzes der Waren des Kunden dienen. Diese Dienstleistungen können unter anderem bestehen in

• Durchführung von Workshops
• Individueller Beratung
• Durchführung von Webinaren

c. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, schulden wir keinen konkreten Erfolg im Sinne eines Werkvertrages. Insbesondere schulden wir keinen Erfolg bestimmter Werbemaßnahmen.
d. Einzelheiten über Art und Umfang der vom Kunden beauftragten Dienstleistungen ergeben sich aus dem jeweils geschlossenen Auftrag.

3. Vertragsschluss

a. Der Vertrag mit Deepdive E.Com kann fernmündlich oder schriftlich geschlossen werden. Maßgeblich hierbei ist unser Angebot und die Annahme durch den Kunden.
b. Deepdive E.Com sendet dem Kunden nach Vertragsschluss eine Auftragsbestätigung zu.

4. Preise, Kosten

a. Die vom Kunden zu zahlenden Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag. Sie können bestehen in Gesamtkosten, monatlichen pauschalen Kosten oder in variablen Kosten, die sich an bestimmten, näher zu bestimmenden Faktoren orientieren. Sofern variable Kosten an die Erreichung von bestimmten Zielen gekoppelt sind, ist dies jeweils im Vertrag festgelegt.
b. Sämtliche Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese gegenüber dem jeweiligen Kunden anfällt.
c. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen sind sämtliche monatlichen pauschalen Vergütungen unmittelbar mit Rechnungsstellung, variable Vergütungen monatlich im Nachhinein fällig und zahlbar.
d. Der Kunde erstattet Deepdive E.Com etwaig anfallende Reise- und Übernachtungskosten, die im Zusammenhang mit der Durchführung einer Beratung am Ort des Kunden stehen. Fahrtkosten mit dem eigenen PKW werden mit der Kilometerpauschale angesetzt, Bahn-, Flug (jeweils 2. Klasse) sowie Hotelkosten (bis max. 4 Sterne) werden gegen Beleg erstattet.
e. Budgets für externe Leistungen, z.B. Kosten für Werbung, werden zwischen Deepdive E.Com und dem Kunden zunächst geplant und für einzelne Maßnahmen nach vorheriger Absprache mit dem Kunden festgelegt. Diese Kosten fallen zusätzlich zur Vergütung an und sind vom Kunden zu tragen, der neben Deepdive E.Com ebenfalls eine Budgetüberwachung vorzunehmen hat.

5. Leistungserbringung

a. Deepdive E.Com erbringt die Leistungen nach dem jeweiligen Stand der Technik. Soweit durch Deepdive E.Com Werbemaßnahmen umgesetzt, Vorschläge zur Optimierung von Angeboten unterbreitet und Änderungen angeregt werden, wird Deepdive E.Com hierbei auf Empfehlungen der jeweiligen Plattformbetreiber und auf online oder offline bereitgestellte Fachpublikationen zurückgreifen. Diese können immer nur den jeweils aktuellen Erkenntnisstand wiedergeben, jedoch keine Prognose liefern, ob bestimmte Maßnahmen zukünftig noch erfolgversprechend sein werden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass durch geänderte technische Anforderungen, neue Techniken oder neue Gewichtungen bisher eingesetzter Techniken bereits durchgeführte Maßnahmen nicht mehr den ursprünglichen Erfolg bewirken können.
b. Deepdive E.Com schuldet keine rechtliche Beratung. Deepdive E.Com wird keine rechtliche Prüfung der erbrachten Leistungen durchführen und erbrachte Leistungen auch nicht auf die fortlaufende rechtliche Zulässigkeit hin überwachen. Hierfür ist allein der Kunde verantwortlich.
c. Deepdive E.Com wird Beratungsleistungen grundsätzlich durch eigene Mitarbeiter erbringen. Deepdive E.Com ist bei Leistungen, die eine persönliche Erbringung nicht erfordern, z.B. Durchführen von Auswertungen, berechtigt, Subunternehmer mit der Erbringung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten zu beauftragen oder Tools Dritter zu verwenden, sofern berechtigte Interessen des Kunden hierdurch nicht berührt werden.

6. Pflichten des Kunden

a. Der Kunde unterstützt Deepdive E.Com bei der Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen. Hierzu zählt insbesondere, dass Informationen, Zugangsdaten und Datenmaterial rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden, soweit diese für die Erbringung der Leistungen erforderlich sind. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine Nichtgewährung oder spätere Beschränkung des Zugriffs dazu führen, dass Deepdive E.Com die vertraglichen Leistungen nicht erbringen kann. Dies berührt jedoch nicht die Pflicht des Kunden zur Zahlung der vereinbarten Vergütung.
b. Der Kunde wird Deepdive E.Com ausschließlich sachlich richtige Informationen bereitstellen. Deepdive E.Com wird keine Überprüfung der bereitgestellten Informationen vornehmen und darf insoweit den jeweiligen Angaben des Kunden vertrauen.
c. Der Kunde ist selbst für die rechtliche Prüfung und Bewertung sämtlicher Maßnahmen verantwortlich, wie auch für die Führung seines Geschäftsbetriebs. Deepdive E.Com wird vorgeschlagen Maßnahmen keiner rechtlichen Prüfung unterziehen. Hierzu ist der Kunde ohne weitere Aufforderung selbst verpflichtet.
d. Der Kunde ist verpflichtet, Deepdive E.Com zu jedem Zeitpunkt auf von ihm festgestellte Auswirkungen der durchgeführten Maßnahmen hinzuweisen und diese entsprechend zu dokumentieren. Über auftretende Fehler wird der Kunde Deepdive E.Com unverzüglich in Kenntnis setzen.
e. Der Kunde erklärt sein Einverständnis damit, dass Video-Meetings aufgezeichnet werden.

7. Laufzeit, Kündigung

a. Verträge, denen eine Laufzeit zugrunde gelegt wird, laufen für den jeweils vereinbarten Zeitraum. Sie verlängern sich jeweils um die vereinbarte Laufzeit, maximal jedoch ein weiteres Jahr, sofern sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden. Bei Verträgen, die eine Laufzeit von drei Monaten oder weniger haben, beträgt die Kündigungsfrist einen Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit.
b. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
c. Die Möglichkeit zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt durch die vorstehenden Regelungen unberührt. Auf das Erfordernis einer Abmahnung nach § 314 BGB wird hingewiesen.

8. Gewährleistung

Deepdive E.Com erbringt gegenüber seinen Kunden Dienstleistungen. Die Vorschriften des Bürgerlichen Rechts und Handelsrechts sehen für Dienstleistungsverträge keine Gewährleistungsregelungen vor.

9. Freistellung, Haftung

a. Soweit Deepdive E.Com aufgrund eines dem Kunden zuzurechnenden Verhaltens von Dritten in Anspruch genommen wird, stellt der Kunde Deepdive E.Com insoweit von allen Ansprüchen frei.
b. Deepdive E.Com haftet dem Kunden bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus diesen Bedingungen nichts anderes ergibt.
c. Deepdive E.Com haftet dem Kunden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Deepdive E.Com nur

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von Deepdive E.Com jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Soweit keine anderen Anhaltspunkte gegeben sind, ist dies der dreifache Auftragswert.

d. Die sich aus dem Vorstehenden ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Deepdive E.Com Arglist zur Last gelegt werden kann oder im Falle von Garantien oder im Geltungsbereich des Produkthaftungsgesetzes.

10. Geheimhaltung

a. Deepdive E.Com wird alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangenden Informationen und Unterlagen, die nicht zur Weitergabe an Dritte bestimmt sind, streng vertraulich behandeln.
b. Die dem Kunden übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen unterliegen der Geheimhaltung und dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen.
c. Der Kunde verpflichtet sich für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Pflichten zur Zahlung einer Vertragsstrafe an Deepdive E.Com. Die Höhe der Vertragsstrafe wird von Deepdive E.Com nach billigem Ermessen bestimmt und ist im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen.

11. Widerrufsrecht

a. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht.
b. [Details vertragliches Rücktrittsrecht]

12. Schlussbestimmungen

a. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
b. Die Übertragung von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem Vertrag bedarf der Zustimmung von Deepdive E.Com.
c. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Deepdive E.Com. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.